Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Businessforms - automatisierte Formulardatenverarbeitung GmbH
Kaiser-Friedrich-Ring 23
66740 Saarlouis

Vertreten durch:

Geschäftsführer Frank Hecktor

Kontakt:

Telefon: +49 (0) 68 31 500 74 – 0
Telefax: +49 (0) 68 31 500 74 – 29
E-Mail: webmaster@businessforms.de

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht:Amtsgericht Saarbrücken
Registernummer: HRB 14876

Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE240059788

Streitschlichtung

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Haftung für Inhalte

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Urheberrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der business.forms GmbH

I. Allgemeine Bestimmungen

1.
All unseren Verträgen sowie deren Ausführungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Anderslautenden, abweichenden Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.
Für die Gültigkeit anders lautender Geschäftsbedingungen bedarf es unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

II. Bedingungen für den Verkauf von Hardware und Scan-Lösungen

4.Mängelhaftung

4.1
Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach  § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1
business.forms behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist business.forms berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch business.forms liegt ein Rücktritt vom Vertrag. business.forms ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden ‑ abzüglich angemessener Verwertungskosten ‑ anzurechnen.


III. Bedingungen für Softwareüberlassung

1. Gewährleistung

1.1 Bei Mangelhaftigkeit des bereitgestellten Speicherplatzes stehen dem Kunden die Gewährleistungsrechte gemäß den §§ 536 ff. BGB zu.

2. Haftung

2.1 Der Anbieter haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (“Kardinalspflicht”). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht haftet der Anbieter für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche typischen Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.


V. Bestimmungen für die online-Bereitstellung von Daten

4. Gewährleistung

4.1 Bei Mangelhaftigkeit der Leistung im Übrigen stehen dem Kunden grundsätzlich die Gewährleistungsrechte nach den werkvertraglichen Vorschriften der §§ 633 ff. BGB zu.

5. Haftung

5.1 business.forms haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (“Kardinalspflicht”). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht haftet business.forms für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche typischen Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.

5.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Für Personenschäden und für zugesicherte Eigenschaften haftet business.forms unbeschränkt.

5.3 Für vom Kunden gelieferte Inhalte übernimmt business.forms nicht die inhaltliche Verantwortung. Für business.forms besteht keine Pflicht, die gelieferten Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen.

5.4 Sollten vom Kunden gelieferte Inhalte Rechtsverstöße enthalten, so stellt er business.forms von sämtlichen hieraus resultierenden An­sprüchen frei und trägt die daraus resultierenden Kosten. Hiervon werden auch die Kosten für die Rechtsverteidigung erfasst.

Nutzungsbedingungen des Onlineangebotes

§ 1 – Inhalt des Onlineangebots

Für die Inhalte des Onlineangebots ist der Betreiber verantwortlich. Alle Informationen und Angebote sind unverbindlich; Irrtümer vorbehalten. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden – gleich ob es sich um Schäden materieller oder ideeller Art handelt – sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder dauerhaft einzustellen.

§ 2 – Verweise & Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert der Betreiber sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 3 – Urheber- & Kennzeichenrecht

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